Anfrage vom 24. Juni 2021: Straßenoberflächenwiederherstellungen auf Gemeindestraßen in Bonstetten

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten haben folgende Anfrage bei der Gemeinde eingereicht.

Sehr geehrter Herr Gleich,
der Gemeinderat Bonstetten hat im Haushaltsplan 2021 eine Summe von 150.000,00 € für Straßenerneuerungen eingeplant. Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb folgenden Anfrage gemäß § 32 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Bonstetten:

Teilfläche – Kreuzung Fliederstraße / Ginsterweg

  1. Wer war der Auftraggeber für die Straßenoberflächenwiederherstellung?
  2. Welche Fachfirma hat die Straßenoberflächenwiederherstellung durchgeführt?
  3. Ist die Gewährleistungsdauer bereits ausgelaufen?
  4. Wurde eine Gewährleistungsabnahme gemäß § 13 VOB/B durchgeführt?

Teilfläche – Bahnhofstraße (Abzweigung Am Anger)

  1. Wer war der Auftraggeber für die Straßenoberflächenwiederherstellung?
  2. Welche Fachfirma hat die Straßenoberflächenwiederherstellung durchgeführt?
  3. Ist die Gewährleistungsdauer bereits ausgelaufen?
  4. Wurde eine Gewährleistungsabnahme gemäß § 13 VOB/B durchgeführt?

Teilfläche – Hauptstraße (Bushaltestelle)

  1. Wer war der Auftraggeber für die Straßenoberflächenwiederherstellung?
  2. Welche Fachfirma hat die Straßenoberflächenwiederherstellung durchgeführt?
  3. Ist die Gewährleistungsdauer bereits ausgelaufen?
  4. Wurde eine Gewährleistungsabnahme gemäß § 13 VOB/B durchgeführt?

Allgemein:

  1. Werden Baumaßnahmen mit Eingriff in die Straßenoberfläche in Gemeindegebiet Bonstetten durch die Gemeinde Bonstetten
    überwacht?
  2. Wer ist für die Überwachung verantwortlich?
  3. Findet eine Abnahme durch die Gemeinde Bonstetten bei Straßenoberflächenwiederherstellungen statt?
  4. Falls ja, wer ist für die Abnahme der Straßenoberflächenwiederherstellungen verantwortlich?
  5. Findet eine Gewährleistungsabnahme gemäß § 13 VOB/B bei Straßenoberflächenwiederherstellungen statt?
  6. Falls ja, wer ist für Gewährleistungsabnahme gemäß § 13 VOB/B bei Straßenoberflächenwiederherstellungen verantwortlich?
  7. Wird bei Baumaßnahmen mit Eingriff in die Straßenoberfläche grundsätzlich eine Mitverlegung von Leerrohren geprüft?

Mit freundlichen Grüßen
Petra Zinnert-Fassl, Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Anfrage vom 20. Juni 2021: Teilweise Übernahme der Elternbeiträge zur Mittagsbetreuung in der Grundschule Adelsried

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten haben folgende Anfrage bei der Gemeinde eingereicht.

Sehr geehrter Herr Gleich,

der Gemeinderat Adelsried hat in seiner Sitzung vom 01.06.2021 die teilweise Übernahme der Elternbeiträge der Mittagsbetreuung in der Grundschule Adelsried beschlossen.

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb folgenden Anfrage gemäß § 32 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Bonstetten:

  1. Hat die Gemeinde Bonstetten ebenfalls einen Antrag der AWO OV Adelsried erhalten?
  2. Welche Kosten würden der Gemeinde Bonstetten bei einer teilweisen Übernahme der Elternbeiträge entstehen?
  3. Ist auch eine teilweise Übernahme der Elternbeiträge im Kindergarten St. Stephan geplant?
    Mit freundlichen Grüßen

Mit freundlichen Grüßen
Petra Zinnert-Fassl, Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Antrag vom 9.05.2021: Einrichtung eines WLAN-Netzwerkes im Bürgersaal Bonstetten

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten haben folgenden Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Der Antrag wurde am 18.01.2021 ohne Abstimmung übernommen.

Sehr geehrter Herr Gleich,

der Gemeinderat Bonstetten wird  im Kalenderjahr 2021 ein digitales Ratsinformationssystem einführen.

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb folgenden Antrag:

  1. Die Gemeinde Bonstetten richtet im Bürgersaal Bonstetten ein leistungsfähiges WLAN-Netzwerk ein und beauftragt das Technische Bauamt der VG Welden mit der Planung und Umsetzung des Netzwerkes.
  1. Die  Finanzierung der anfallenden Kosten kann aus Mitteln der Haushaltstelle 5000 Unterhalt Bürgersaal im Verwaltungshaushalt (Einzelplan 7 – Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung) und erhöhte Mieteinnahmen erfolgen.

Begründung

Eine WLAN-Lösung im Bürgersaal Bonstetten ermöglicht den Gemeinderatsmitgliedern während den Gemeinderatsitzungen Informationen abzurufen und somit die Diskussionsqualität im Gemeinderat zu steigern. Außerdem wird die Attraktivität des Bürgersaals für Veranstaltungen durch das zusätzliche Angebot gesteigert und die Volkshochschule kann ihr Kursangebot aufgrund der Internetanbindung erweitern. Mit freundlichen Grüßen

Mit freundlichen Grüßen
Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Antrag zur Geschäftsordnung: Änderung der Tagesordnung am 19.04.2021

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten haben folgenden Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Der Antrag wurde am 19.04.2021 mit 5:7 Stimmen abgelehnt.

Sehr geehrter Herr Gleich,

der Inzidenzwert an Corona-Neuinfektionen im Landkreis Augsburg liegt aktuell bei über 170, zusätzlich hat das Robert-Koch-Institut die Regelung zur häuslichen Absonderung (Quarantäne) geändert (siehe Anlage I).

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:

  1. Die Tagesordnungspunkte:

    2. Sanierungsmaßnahmen für die Abwasserkanäle 2021
    3. Anlegen von Blühwiesen, Ökoflächen, und Grünflächen in Baugebieten
    6. Berichte von
    1. Verwaltungsgemeinschaftsversammlung
    2. Schulverband Adelsried / Bonstetten
    3. Abwasserzweckverband Adelsried / Bonstetten
    7. Verschiedenes

der Gemeinderatsitzung am 19.04.2021 werden aufgrund der aktuellen Infektionslage abgesetzt und bei der nächsten Gemeinderatsitzung behandelt.

Begründung

Mit der Verkleinerung der Tagesordnung leistet der Gemeinderat Bonstetten einen wichtigen Beitrag zum besonderen Schutz der Risikogruppen und zur Eindämmung des Infektionsgeschehen. Außerdem wird der Gemeinderat seiner Vorbildfunktion ge­genüber der Bevölkerung auch in Zeiten der Corona-Pandemie gerecht.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Anlage I

(Quelle: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html)
Wann und wie lange muss man in Quarantäne?
Eine Quarantäne (häusliche Absonderung) wird dann behördlich angeordnet, wenn ein hohes Risiko besteht, dass man sich (z.B. mit SARS-CoV-2) angesteckt hat und dadurch zu einer Verbreitung des Krankheitserregers beitragen könnte. Bei Vorliegen mindestens einer der folgenden Situationen besteht ein erhöhtes Ansteckungsrisiko und man wird als enge Kontaktperson eingestuft:

  1. Enger Kontakt (<1,5 m, Nahfeld) länger als 10 Minuten ohne adäquaten Schutz (= Fall und Kontaktperson tragen durchgehend und korrekt Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske).
  2. Gespräch mit dem Fall (unabhängig von dessen Dauer) ohne adäquaten Schutz (= Fall und Kontaktperson tragen durchgehend und korrekt Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske).
  3. Gleichzeitiger Aufenthalt von Kontaktperson und Fall im selben Raum mit wahrscheinlich hoher Konzentration infektiöser Aerosole unabhängig vom Abstand für länger als 10 Minuten, auch wenn durchgehend und korrekt Mund-Nasen-Schutz oder FFP2-Maske (außerhalb des Arbeitsschutzes) getragen wurde.

Die Beurteilung des Ansteckungsrisikos und damit die Anordnung und Aufhebung der Quarantäne obliegt im Einzelfall dem zuständigen Gesundheitsamt.

Das RKI empfiehlt für enge Kontaktpersonen eine häusliche Absonderung (Quarantäne) für 14 Tage – gerechnet ab dem letzten Tag des Kontaktes zu einer zu dem Zeitpunkt infektiösen Person. Eine Testung der engen Kontaktpersonen dient der frühen Erkennung von asymptomatischen Infektionen.

Am vierzehnten Tag sollte vor Entlassung aus der Quarantäne ein Antigentest durchgeführt werden und die Aufhebung der Quarantäne nur im Fall eines negativen Testergebnisses und ohne Erkrankungssymptome erfolgen. Wenn Symptome/Krankheitszeichen während der Quarantäne auftreten, muss das zuständige Gesundheitsamt informiert werden und eine diagnostische Klärung erfolgen.

Für weitere Informationen siehe auch RKI-Empfehlungen zum Management von Kontaktpersonen.

Stand: 01.04.2021

29 – 365 – 4

Die Lösung unseres kleinen Rätsels:

29 = Anträge / Ideen

365 = 1 Jahr nach der konstituierenden Sitzung

4 = Gemeinderatsmitglieder der Freien Wählergemeinschaft

Es wurden 29 Anträge / Ideen innerhalb der letzten 365 Tage (01.05.2020 – 01.05.2021) von den 4 Gemeinderatsmitgliedern der Freien Wählergemeinschaft für Sie eingebracht.

Gerne bleiben wir für Sie auch weiterhin so aktiv. Unsere Homepage befindet sich immer auf dem neuesten Stand. Dort können Sie sich auch weiterhin über Aktuelles aus dem Gemeinderat informieren.

Ideen, Wünsche und Anregungen Ihrerseits sind bei uns jederzeit willkommen.

Sprechen Sie uns an!

Ihre Vertreter im Gemeinderat

Antrag vom 19.04.2021: Änderungsantrag zur Haushaltssatzung

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten haben folgenden Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Der Antrag wurde am 19.04.2021 mit 5:7 Stimmen abgelehnt.

Sehr geehrter Herr Gleich,

der Gemeinderat Bonstetten wird in seiner Sitzung am 19. April 2021 über die Haushaltssatzung für das Kalenderjahr 2021 beschließen.

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb zur vorgelegten Haushaltsatzung folgenden Änderungsantrag:

Die dem Gemeinderat vorgelegte Haushaltsatzung wird im Vermögenshaushalt (Einzelplan 3, Unterabschnitt 3700) um die Position Zuschuss für die Kath. Kirchenstiftung St. Stephan in Höhe von 10.000,00 € zum Austausch der Heizungsanlage ergänzt und schließt für das Haushaltsjahr 2021 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.107.800 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.002.350 €.

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, die Grundsteuer B für sonstige Grundstücke und die Gewerbesteuer entsprechen jeweils 330 %.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000,00 € festgesetzt. Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. Die Haushaltsatzung tritt mit dem 01.01.2021 rückwirkend in Kraft.

Begründung

Die Kath. Kirchenstiftung St. Stephan unterstützt die Gemeinde Bonstetten seit Jahrzehnten beim Betrieb des örtlichen Kindergartens, deshalb sollte sich die Kommune bei der Finanzierung der Investition beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Antrag vom 2.04.2021: Errichtung eines Nahversorgungspavillions

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten haben folgenden Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Der Antrag wurde am 22.06.2022 mit 4:9 Stimmen abgelehnt.

Sehr geehrter Herr Gleich,

um Besorgungen des täglichen Bedarfs zu erledigen sind viele Mitbürger auf das Auto angewiesen, da der nächste Supermarkt in der Nachbargemeinde Adelsried liegt.

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb folgenden Antrag:

  1. Der Gemeinderat Bonstetten beschließt die Errichtung eines Nahversorgungspavillion in Modulbauweise (siehe Bilder in der Anlage) in der Dorfmitte bestehend aus den folgenden Komponenten:
    1. zwei Selbstbedienungsautomaten für regionale Produkte (z.B. Fleisch, Wurst, Eier, Milch, o.ä.),
    2. einem Lagerraum und
    3. einer Sitzbank

und legt das zugelassene Warenangebot fest. Änderungen des Warenangebotes sind nur mit der Zustimmung des Gemeinderates möglich.

  1. Die Gemeinde Bonstetten vergibt die Beschickung der Automaten an regionale Gewerbetreibende / Erzeuger und erhält von den Betreibern im Gegenzug eine Umsatzpacht zur Refinanzierung der Investitions- und Unterhaltskosten. Gewerbetreibende / Erzeuger aus Bonstetten werden bei der Vergabe der Automaten vorrangig behandelt.
  1. Die Verwaltung klärt mit möglichen Fördergebern (z.B. Städtebauförderung, Bayerisches Dorfentwicklungsprogramm, Leader, Teilnahme am Programm der Marktplatz der Generationen) die Förderfähigkeit der o.g. Maßnahme ab und informiert die örtlichen Gewerbetreibende / Erzeuger über das Projekt im Rahmen einer Infoveranstaltung. Die Rückmeldungen der Gewerbetreibende / Erzeuger sollen im Planungsprozess berücksichtigt werden.
  1. Die anfallenden Kosten sind bei der Haushaltsplanung für das Kalenderjahr 2021 im Vermögenshaushalt im Einzelplan 7 (Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung) zu berücksichtigen.

Begründung:

Durch die Errichtung eines Nahversorgungspavillions in der Dorfmitte wird die Nahversorgung in Bonstetten erheblich verbessert und örtliche /regionale Erzeuger erhalten eine zusätzliche Möglichkeit ihre Produkte zu vermarkten. Außerdem können die Bewohner Bons­tetten in fußläufiger Entfernung zusätzliche Dinge des täglichen Bedarfs erwerben und die Notwendigkeit, hierfür ein Auto nutzen zu müssen, entfällt. Aufgrund der Modulbauweise kann die Raumfläche – bei steigendem Flächenbedarf – mit wenig Aufwand er­weitert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Zinnert-Fassl, Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Anlage 1

Anlage 2

Technische Daten :

Design

  • 5 x Aluminium-Fenster (fix)
  • 2 x Aluminium-Fenster mit Fassadenjalousie
  • 1 x Aluminiumtür mit Oberlicht kippbar, vollverglast
  • Bodentiefe Fenster
  • Holzartiges Design an drei Seiten

Maße

  • Abmessung außen: 6,00m x 2,50m x 3,00m
  • Innenhöhe beträgt: 2,50 m

Konstruktion

  • selbsttragender Stahlrahmen aus Rohrprofilen + zusätzlichen Winkeln
  • Bodenbinder alle 40-120 cm geschweißte Stahlprofile
  • Außen mit Korrosionsschutzfarbe bedeckt

Wände

  • Sandwichplatten mit Polyurethan-Kern in 120 mm Stärke
  • außen Stahlblech (Stärke von 0,45 mm – 0,50 mm)
  • innen Stahlblech in weiß RAL 9010 (Stärke von 0.45 mm – 0.50 mm)
  • Fassade aus Kassetten und holzähnlichen Blechen (Front, Seitenwände)

Dach

  • Sandwichplatten mit Polyurethan-Kern in 120 mm Stärke & T-35-Dachprofil
  • außen Stahlblech mit einer Stärke von 0,45 mm – 0,50 mm
  • innen Stahlblech in weiß RAL 9010 (Stärke von 0.45 mm – 0.50 mm)

Boden

  • Fachwerkträger
  • Aluzink Trapezblech T-14
  • Isolationsschicht
  • 18mm Bodenplatte
  • PVC Lenolium
  • Sockelleisten

Elektrik

  • Elektroinstallation mit Steckdosen und Sicherungskasten
  • limaanlage zum Heizen und Kühlen

Willkommen bei der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten

Übersicht aller Anträge und Anfragen

Hier finden Sie eine Übersicht aller unserer Anträge, die wir seit der letzten Wahl in der Gemeinde eingebracht haben. Weitere Anträge wurden in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

Antrag / AnfragenTypDatumErgebnis / StimmenAbgestimmt
Fahrradleasing für die Mitarbeiter der Gemeinde BonstettenAntrag23.09.2021 ✅ angenommen / 10:0 26.10.2021
Anschaffung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED)Antrag12.07.2021 ✅ übernommen / 12:027.09.2021
Straßenoberflächenwiederherstellungen auf Gemeindestraßen in BonstettenAnfrage24.06.2021
Teilweise Übernahme der Elternbeiträge zur Mittagsbetreuung in der Grundschule AdelsriedAnfrage20.06.2021
Einrichtung eines WLAN-Netzwerkes im Bürgersaal BonstettenAntrag9.05.2021✅ übernommen22.06.2021
Änderungsantrag zur HaushaltssatzungAntrag19.04.2021❌ abgelehnt / 5:719.04.2021
Antrag zur Geschäftsordnung: Änderung der Tagesordnung am 19.04.2021Antrag16.04.2021❌ abgelehnt / 5:719.04.2021
Errichtung eines NahversorgungspavillionsAntrag02.04.2021❌ abgelehnt / 4:922.06.2021
Aufstellung eines Energieeinsparkonzepts / Energieaudits für die Wasser- und Abwasserversorgung BonstettenAntrag19.01.2021 ✅ übernommen / vertagt 26.10.2021
Verkleinerung der Besetzung des Gemeinderates während der Corona-PandemieAntrag19.01.2021❌ abgelehnt / 6:625.01.2021
Investitionen / Ausgaben für den Haushalt der Gemeinde Bonstetten 2021 Antrag10.01.2021offen
Einrichtung einer Schulbushaltestelle / Bushaltestelle im Bereich Bahnhofstraße / SteinhaldeAntrag1.12.2020✅ angenommen / 13:01.03.2021
Ansiedlung einer Packstation / Paketbox in der OrtsmitteAntrag14.10.2020❌ abgelehnt / 6:729.03.2021
Schaffung einer wohnortnahen Bargeldversorgung in BonstetttenAntrag14.10.2020zurückgenommen1.03.2021
Klärung der Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus in BonstettenAntrag06.08.2020✅ übernommen18.01.2021
Aufstellung eines integrierten energetischen Quartierskonzepts (Ortsmitte + Kindergarten)Antrag20.07.2020✅ übernommen25.01.2021
Errichtung einer Regenwassernutzungs- /Regenwasserversickerungsanlage für den Kindergarten St. Stephan /BürgersaalAntrag21.10.2020❌ abgelehnt / 5:709.11.2020
Erwerb von mobilen Luftreinigungsgeräten / CO²-Sensoren für den Kindergarten St. Stephan und die Grundschule AdelsriedAntrag05.10.2020❌ abgelehnt / 5:7
✅ im Schulverband Adelsried-Bonstetten angenommen
09.11.2020
22.02.2021
Einrichtung eines Ausschusses für die Entwicklung der DorfmitteAntrag15.09.2020❌ abgelehnt / 5:814.10.2020
Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr BonstettenAntrag01.07.2020❌ abgelehnt / 5:727.07.2020
Vermeidung von Verwahrentgelten und NegativzinsenAntrag25.05.2020✅ angenommen / 13:022.06.2020
(Klicke auf den Namen, um den kompletten Antrag zu öffnen)

Termine 2021

Liebe Mitglieder der Freien Wähler Gemeinschaft Bonstetten,
liebe Bonstetterinnen und Bonstetter,

für das Kalenderjahr 2021 plant die FWG Bonstetten vorbehaltlich der Infektionslage die folgenden Veranstaltungen:

Datum:           Beginn:           Veranstaltung:
08.07.2021      19.30 Uhr        Bürgerforum (Open-Air)
05.09.2021      10:30 Uhr        Bürgerfrühschoppen
21.10.2021      19.30 Uhr        Bürgerforum
18.11.2021      19:30 Uhr        Jahreshauptversammlung

Der Veranstaltungsort der jeweiligen Veranstaltung wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Änderungen vorbehalten!

Wir freuen uns Sie bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen!

Für Ihre Anregungen und Anliegen stehen wir Ihnen natürlich jederzeit zur Verfügung.

Aktuelle Informationen über unserer Arbeit im Gemeinderat finden Sie unter www.fwg-bonstetten.de

Bleiben Sie gesund!

Für die Freie Wähler Gemeinschaft Bonstetten

Ihre Gemeinderäte