Antrag vom 13.12.2021: Investitionen / Ausgaben für den Haushalt der Gemeinde Bonstetten 2022

Sehr geehrter Herr Gleich,
zur aktuellen Haushaltsplanung für das Kalenderjahr 2022 schlagen die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten die folgenden Ausgaben/Investitionen zur Aufnahme in den Haushalt der Gemeinde Bonstetten vor:

Vermögenshaushalt:

UnterabschnittMaßnahmeAnsatz 2022
1Einrichtungen für die Verwaltung (0600)Softwarelizenzen Online-Meeting-Plattform2.000,00 €
2Brandschutz (1300)Ersatzbeschaffung LF 8/6 (Planungskosten)4.000,00 €
3Brandschutz (1300)Systemtrenner2.500,00 €
4Gemeindestraßen (6300)Fahrbahnbegrenzung Hohe Straße3.500,00 €
5Sonst. Erholungseinr. (5900)Fitnessinsel im Dorfpark10.000,00 €
6Gemeindestraßen (6300)Fahrradabstellplätze Bushaltestellen5.000,00 €
7Bauhof (7710)E-Transporter + Ladeinfrastruktur25.000,00 €
8Bauhof (7710)Anschaffung eines Hochgrasmähers (Traktor)5.000,00 €
9GlasfaserversorgungPlanungskosten Ausbau Glasfaserversorgung30.000,00 €
10GlasfaserversorgungTiefbauarbeiten Glasfaserversorgung50.000,00 €
11Wertstoffhof (7200)Standortsuche Wertstoffhof5.000,00 €
12Abwasserbeseitigung (7000)Energieeinsparmaßnahmen75.000,00 €
13Wasserversorgung (8150)Energieeinsparmaßnahmen25.000,00 €
14Wasserversorgung (8150)Notstromversorgung8.000,00 €
15Gemeinschaftshäuser (7640)Contracting-Orientierungsberatung Neubau Ortsmitte3.000,00 €
16StromerzeugungsanlagenPhotovoltaikanlage Kindergarten St. Stephan40.000,00 €
17Gemeindestraßen (6300)Verbesserung Radweganschluss30.000,00 €
18Sonst. Erholungseinr. (5900)Ladeinfrastruktur für E-Bikes im Dorfpark5.000,00 €
19Gemeinschaftshäuser (7640)Planungskosten15.000,00 €
20Gemeinschaftshäuser (7640)Grunderwerb + Verlegung Trafostation50.000,00 €

Summe: 393.000,00 €

Verwaltungshaushalt

Unterabschnitt Maßnahme Ansatz 2022
1Brandschutz (1300)Anpassung der Kommandantenentschädigung1.200,00 €
2Tageseinrichtung f. Kinder (4640)Kostenfreie musikalische Früherziehung im Kindergarten3.000,00 €
3Tageseinrichtung f. Kinder (4640)Verlängerung der Kindergartenöffnungszeiten25.000,00 €
4Hauptverwaltung (0200)Bürgerhaushalt10.000,00 €
5Naturschutz (3610)Photovoltaik-Bündelaktion2.500,00 €
6Einricht. der Jugendarbeit (4601)Einstieg in die gemeindliche Jugendsozialarbeit15.000,00 €
7Gemeindestraßen (6300)Rahmenvertrag Straßenbau (Laufzeit: 5 Jahre)15.000,00 €
8Abwasserbeseitigung (7000)Rahmenvertrag Kanalbauarbeiten (Laufzeit: 5 Jahre)10.000,00 €
9Abwasserbeseitigung (7000)Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes2.000,00 €
10Sonstige Wirtschaftsförderung (7910)Ansiedlung eines Wochenmarktes500,00 €
11Wasserversorgung (8150)Rahmenvertrag Wasserversorgung (Laufzeit: 5 Jahre)15.000,00 €
12Wasserversorgung (8150)Aufstellung eines Notstromkonzeptes2.000,00 €
13Wasserversorgung (8150)Neuberechnung Herstellungsbeiträge Wasser2.500,00 €
14Wasserversorgung (8150)Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes2.000,00 €
15LiegenschaftenPhotovoltaik-Potenzialermittlung1.000,00 €

Summe: 106.700,00 €

Mit freundlichen Grüßen

Petra Zinnert-Fassl, Werner Halank Hannes Merz Daniel Schmid


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Anlage 1.1. Vermögenshaushalt

  1. Softwarelizenzen Online-Meeting-Plattform

Online-Meetings haben viele Vorteile: kein Zeitverlust durch An- und Abreise, keine räumlichen Beschränkungen, leichtere Einbindung der Gesprächspartner und letztlich geringere Kosten. Für die erfolgreiche Durchführung der anstehenden Projekte sind kurzfristige und effiziente Abstimmungen zwingend notwendig.

  1. Ersatzbeschaffung des Löschgruppenfahrzeugs (LF 8/6) der Feuerwehr Bonstetten

Die Ausfalltage des 1994 beschafften Löschgruppenfahrzeugs (LF 8/6) steigen die letzten Jahre stetig an. Lieferzeit für ein Feuerwehrfahrzeug kann bis zu 2 Jahre betragen, deshalb sollte 2022 mit der Planung der Ersatzbeschaffung begonnen werden.

  1. Systemtrenner für die Feuerwehr Bonstetten

Systemtrenner sichern Standrohren oder Hydranten gegen Rückdrücken von Löschwasser in das Trinkwasserleitungsnetz ab und reduzieren somit das Risiko einer Trinkwassersverunreinigung.

  1. Fahrbahnbegrenzung Hohe Straße

Ausstattung der Gefahrenstelle Hohe Straße mit einer Fahrbahnbegrenzung, die alte Begrenzung wurde inzwischen abgebaut.

  1. Fitnessinseln

Die bestehenden Rundwanderwege (Geologischer Lehrpfad und Landart) sollen durch verschiedene Outdoorfitnessgeräte für Jung und Alt ergänzt werden. Alternativ könnte im Dorfpark eine Fitnessinsel entstehen.

  1. Fahrradabstellplätze Bushaltestellen

Durch Schaffung von Fahrradabstellplätzen an den Bushaltestellen soll die Attraktivität der Angebote des öffentlichen Nahverkehrs gesteigert werden.

  1. Anschaffung eines gebrauchten E-Transporter (inkl. Ladeinfrastruktur)

Zur Entlastung des Fuhrparks und zur Verbesserung der Umweltbilanz sollte ein E-Transporter angeschafft werden.

  1. Anschaffung eines Hochgrasmähers (Traktor)

Mit der Anschaffung eines Hochgrasmähers können die gemeindliche Grünlagen und Blühwiesen effizienter bewirtschaftet werden.

  1. Planungskosten Ausbau Glasfaserversorgung

Im Kalenderjahr 2022 soll die Umsetzungsplanung für das Projekt Breitbandausbau Bonstetten (FFTH) beginnen.

  1. Tiefbau Glasfaserversorgung

Nach Ausschreibung und Planung sollten die Tiefbaumaßnahmen Ende 2022 starten.

  1. Standortsuche Wertstoffhoff

Zur Steigerung der Nutzerfreundlichkeit (z.B. bessere Parkmöglichkeiten; Sortimentserweiterung) und Verbesserung des Betriebsablauf sollte der örtliche Wertstoffhoff verlegt werden.

  1. Energieeinsparmaßnahmen Abwasserbeseitigung

Technische und bauliche Maßnahmen des Energieeinsparkonzepts (z.B. Einbau neuer Pumpen, Errichtung einer Photovoltaikanlage, Einbau eines Stromspeichers etc.). Zusätzlich sollte zur Reduzierung der Stromkosten auf dem Gelände der Verbandskläranlage eine Photovoltaikanlage errichtet werden.

  1. Energieeinsparmaßnahmen Wasserversorgung

Technische und bauliche Maßnahmen des Energieeinsparkonzepts (z.B. Einbau neuer Pumpen, Errichtung einer Photovoltaikanlage, Einbau eines Stromspeichers etc.).

  1. Notstromversorgung Wasserversorgung

Technische und bauliche Maßnahmen des Notstromkonzepts der Wasserversorgung (z.B. Anpassung der Stromverteilung)

  1. Contracting-Orientierungsberatung Neubau Ortsmitte

Eine Contracting-Orientierungsberatung identifiziert und erschließt mögliche Energieeinsparpotenziale einer Zusammenarbeit mit einem Energiedienstleister im Bereich der Gebäudetechnik. Der Energiedienstleister tätigt in den meisten Fällen auch die Investitionen. Der Fördersatz der Maßnahme beträgt ca. 80 %.

  1. Photovoltaikanlage Kindergarten St. Stephan

Die bereits vom Gemeinderat beschlossene Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kindergartens sollte im Kalenderjahr 2022 realisiert werden.

  1. Verbesserung Radwegeanschluss (Regenrückhaltebecken)

Die Anbindung an den Weldenbahn-Radweg am Regenrückhaltebecken enthält mehrere Gefahrenstellen (u.a. unbefestigter Untergrund, Engstellen, Schlaglöcher). Durch den Ausbau der Radweganbindung soll die Attraktivität des Radverkehrs gesteigert werden.

  1. Ladeinfrastruktur für E-Bikes im Dorfpark

Zur Förderung der Attraktivität des Radverkehrs sollte auf dem Gelände des Dorfparks eine Ladeinfrastruktur für E-Bikes geschaffen werden.

  1. Planungskosten Gemeinschaftshäuser
  1. Grunderwerb + Verlegung Trafostation

Zur Flächenoptimierung im Bereich der Ortsmitte sollte das Grundstück der Trafostation Nr. 390 erworben werden und anschließend die Trafostation verlegt werden.

Anlage 1.2. Verwaltungshaushalt

  1. Anpassung der Kommandantenentschädigung

Die Anforderung an die Leitung einer Feuerwehr haben die letzten Jahre stark zugenommen, deshalb sollte die Aufwandsentschädigung angehoben werden.

  1. Kostenfreie musikalische Früherziehung im Kindergarten St. Stephan

Einführung einer kostenfreien musikalische Früherziehung während der Kindergartenzeit im Kindergarten St. Stephan in Kooperation mit der Musikschule im Holzwinkel.

  1. Verlängerung der Kindergartenöffnungszeiten

In der aktuellen Elternbefragung (Juni 2021) des Kindergartens St. Stephan wurde der Bedarf nach längeren Öffnungszeiten gemeldet. Zum Start des neuen Kindergartenjahrs im September sollten die Öffnungszeiten bedarfsgerecht angepasst werden.

  1. Einrichtung eines Bürgerhaushaltes

Bürgerhaushalte stärken die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Heimatgemeinde und erhöhen das bürgerliche Engagement durch mehr Beteiligung und tatsächlichen Gestaltungsspielraum.

  1. Photovoltaik-Bündelaktion für die Einwohner

Eine Bündelaktion für Photovoltaik bietet fachkundige, unabhängige Beratung und Sicherheit bei der Umsetzung. Zusätzlich können die Kosten gesenkt werden

  1. Einstieg in die gemeindliche Jugendsozialarbeit

Die gemeindliche Jugendarbeit soll durch den Einsatz eines Sozialarbeiters ausgebaut und verbessert werden.

  1. Abschluss eines Rahmenvertrages Straßenbauarbeiten

Für die Abwicklung kurzfristiger Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Straßenbau soll ein Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von

5 Jahren abgeschlossen werden. Durch eine gemeinsame Ausschreibung mit den Nachbargemeinden könnten zusätzliche Einsparungspotenziale gehoben werden.

  1. Abschluss eines Rahmenvertrages Kanalbauarbeiten

Für die Abwicklung kurzfristiger Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Kanalbau soll ein Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von

5 Jahren abgeschlossen werden. Durch eine gemeinsame Ausschreibung mit den Nachbargemeinden könnten zusätzliche Einsparungspotenziale gehoben werden.

  1. Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes für die Abwasserbeseitigung

In der aktuellen Kalkulation der Abwasserverbrauchsgebühren sind jährlich Strombezugskosten in Höhe von 2.500,00 € enthalten, um den Gebührenzahler im nächsten Kalkulationszeitraum entlasten zu können sollen mögliche Einsparpotenziale ermittelt werden.

  1. Ansiedlung eines Wochenmarktes

Zur Verbesserung der Nahversorgung soll in Bonstetten ein Wochenmarkt angesiedelt werden.

  1. Abschluss eines Rahmenvertrages Wasserversorgung

Für die Abwicklung kurzfristiger Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Wasserversorgung soll ein Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von 5 Jahren abgeschlossen werden. Durch eine gemeinsame Ausschreibung mit den Nachbargemeinden könnten zusätzliche Einsparungspotenziale gehoben werden.

  1. Aufstellung eines Notstromkonzeptes

Die Versorgungsicherheit der Wasserversorgung soll durch die Aufstellung eines Notstromkonzept gesteigert werden.

  1. Neuberechnung Herstellungsbeiträge Wasser

Die letzte Anpassung der Herstellungsbeiträge erfolgte im Jahr 2013. Eine Anpassung der Beiträge könnten den Gebührenzahler bei der nächsten Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren entlasten.

  1. Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes für die Wasserversorgung

In der aktuellen Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren sind jährlich Strombezugskosten in Höhe von 12.000,00 € enthalten. Um den Gebührenzahler im nächsten Kalkulationszeitraum entlasten zu können sollen mögliche Einsparpotenziale

  1. Photovoltaik-Potenzialermittlung

Für alle gemeindlichen Liegenschaften sollte das Potenzial der Photovoltaik ermittelt werden.

Antrag vom 10.12.2022: Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr (Gewährung von Gutscheinen)

Sehr geehrter Herr Gleich,

die Einschränkungen der Corona Pandemie hatten auch große Auswirkungen auf den Ausbildungs- und Übungsbetrieb der Freiwilligen Feuerwehr Bonstetten. Die Übungen fanden nur in festen Kleingruppen statt und die halbjährlichen Einladungen der Gemeinde an den Abschlussübungen zur Brotzeit mussten leider ausfallen.

Die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten stellen deshalb folgenden Antrag:

  1. Die Gemeinde Bonstetten gewährt als Anerkennung für die ehrenamtliche Tätigkeit während der Corona Pandemie jedem aktiven Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Bonstetten einen Gutschein vom Bräustüble Bonstetten in Höhe von 20,00 €. Die Ausgabe der Gutscheine soll von den Führungskräften der aktiven Wehr übernommen werden.
  1. Die Finanzierung der anfallenden Kosten kann aus Mitteln der Haushaltstelle 65800 Geschäftsausgaben sonstige Geschäftsausgaben im Verwaltungshaushalt des Einzelplanes 1 erfolgen.

Begründung

Durch die Gewährung von Gutscheinen honoriert die Gemeinde Bonstetten das ehrenamtliche Engagement der aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Bonstetten und unterstützt die Leitung der Feuerwehr bei der Steigerung der Mitarbeitermotivation.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Halank, Hannes Merz, Daniel Schmid

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Vorschlag vom 10.01.2021: Investitionen / Ausgaben für den Haushalt der Gemeinde Bonstetten 2021

Sehr geehrter Herr Gleich,

zur aktuellen Haushaltsplanung für das Kalenderjahr 2021 schlagen die Gemeinderäte der Freien Wählergemeinschaft Bonstetten die folgenden Ausgaben/Investitionen zur Aufnahme in den Haushalt der Gemeinde Bonstetten vor:

Vermögenshaushalt:

Nr.UnterabschnittMaßnahmeAnsatz 2021
1.Einrichtungen für die Verwaltung (0600)Softwarelizenzen Online-Meeting-Plattform2.000,00 €
2.Brandschutz (1300)Notstromaggregat GW-L12.000,00 €
3.Gemeindestraßen (6300)Fahrbahnbegrenzung Hohe Straße3.500,00 €
4.Gemeindestraßen (6300)Bushaltestellen Bahnhofstraße/Steinhalde100.000,00 €
5.GlasfaserversorgungKlärung Rahmenbedingungen Breitbandausbau3.000,00 €
6.GlasfaserversorgungPlanungskosten Ausbau Glasfaserversorgung15.000,00 €
135.500,00 €

Verwaltungshaushalt

Nr.UnterabschnittMaßnahmeAnsatz 2021
1.Brandschutz (1300)Übernahme Apager-App. Jahresgebühr250,00 €
2.Kirchen (3700)Zuweisung Pfarrei St. Stephan Heizungsanlagen10.000,00 €
3.Gemeindestraßen (6300)Rahmenvertrag Straßenbau (Laufzeit: 3 Jahre)15.000,00 €
4.Abwasserbeseitigung (7000)Rahmenvertrag Kanalbauarbeiten (Laufzeit: 3 Jahre)10.000,00 €
5.Abwasserbeseitigung (7000)Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes2.000,00 €
6.Bauhof (7710)Fortbildung im Bereich Wasserversorgung2.500,00 €
7.Sonstige Wirtschaftsförderung (7910)Wohnortnahe Bargeldversorgung1.000,00 €
8.Sonstige Wirtschaftsförderung (7910)Ansiedlung eines Wochenmarktes500,00 €
9.Wasserversorgung (8150)Rahmenvertrag Wasserversorgung (Laufzeit: 3 Jahre)10.000,00 €
10.Wasserversorgung (8150)Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes2.000,00 €
53.250,00 €

Anlage 1.1.  Vermögenshaushalt

1. Softwarelizenzen  Online-Meeting-Plattform

Online-Meetings haben viele Vorteile: kein Zeitverlust durch An- und Abreise, keine räumlichen Beschränkungen, leichtere Einbindung der Gesprächspartner und letztlich geringere Kosten. Für die erfolgreiche Durchführung der anstehenden Projekte sind kurzfristige und effiziente Abstimmungen zwingend notwendig.

2. Notstromaggregat  für den Gerätewagens-Logistik (GW-L) der Feuerwehr Bonstetten

 Das Notstromaggregat des Gerätewagens-Logistik (GW-L) entspricht nicht mehr den aktuellen Anforderungen und muss ausgetauscht werden.

3. Fahrbahnbegrenzung Hohe Straße

4. Bushaltestellen Bahnhofstraße/Steinhalde

Mit Schreiben vom 01.12.2020  haben die Gemeinderäte der FWG Bonstetten zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und zur Erhöhung der Schulwegsicherheit die Errichtung einer Bushaltestelle im Bereich der Bahnhofstraße / Steinhalde beantragt.

5. Klärung der Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus

Mit Schreiben vom 01.07.2020 haben die Gemeinderäte der FWG Bonstetten die Klärung der Rahmenbedingung des Breitbandausbaus (FTTH) beantragt. Hierbei sollen die steuerlichen und rechtlichen Auswirkungen der möglichen Ausbauvarianten begutachtet werden.

6. Planungskosten Ausbau Glasfaserversorgung

Im Kalenderjahr 2021 soll die Umsetzungsplanung für das Projekt Breitbandausbau Bonstetten (FFTH) beginnen.

Anlage 1.2. Verwaltungshaushalt

1. Übernahme der Jahresgebühr der aPager Pro App für Feuerwehrdienstleistende

Mit der Zusatzalarmierungsapp aPager Pro wird die Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Bonstetten durch zusätzliche            Funktionalitäten verbessert. Die jährliche Servicegebühr pro Nutzer beträgt 4,49 €.

2. Zuweisung an die Pfarrei St. Stephan Bonstetten für den Austausch der Heizungsanlagen

Die Heizungsanlagen der Kirche und des Pfarrheims müssen gemäß der EnEV im Sommer 2021 ausgetauscht werden

3. Abschluss eines Rahmenvertrages Straßenbauarbeiten

 Für die  Abwicklung kurzfristiger Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Straßenbau soll ein Rahmenvertrag mit einer Laufzeit  von

3 Jahren abgeschlossen werden.

4. Abschluss eines Rahmenvertrages Kanalbauarbeiten

 Für die  Abwicklung kurzfristiger Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Kanalbau soll ein Rahmenvertrag mit einer Laufzeit  von 3 Jahren abgeschlossen werden.

5. Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes für die Abwasserbeseitigung

In der aktuellen Kalkulation der Abwasserverbrauchsgebühren sind jährlich Strombezugskosten in Höhe von 2.500,00 € enthalten, um den Gebührenzahler im nächsten Kalkulationszeitraum entlasten zu können sollen mögliche Einsparpotenziale ermittelt werden.

6. Fortbildung des Bauhofpersonals im Bereich der Wasserversorgung

Zur Vertiefung des bestehenden Fachwissens sollte jährlich eine Fortbildungsveranstaltung besucht werden z.B. „Einführungsseminar für das technische Personal der Wasserversorgungsanlagen“ der Bayer. Gemeindetag Kommunal.

7. Schaffung einer wohnortnahe Bargeldversorgung

Mit Schreiben vom 16.05.2020 haben die Gemeinderäte der FWG Bonstetten die Schaffung einer wohnortnahen Bargeldversorgung in Bonstetten beantragt.

8. Ansiedlung eines Wochenmarktes

 Zur Verbesserung der Nahversorgung soll in Bonstetten ein Wochenmarkt angesiedelt werden.

9. Abschluss eines Rahmenvertrages Wasserversorgung

Für die  Abwicklung kurzfristiger Unterhaltsmaßnahmen im Bereich Wasserversorgung soll ein Rahmenvertrag mit einer Laufzeit von 3 Jahren abgeschlossen werden

10. Aufstellung eines Energieeinsparkonzeptes für die Wasserversorgung

In der aktuellen Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren sind jährlich Strombezugskosten in Höhe von 12.000,00 € enthalten. Um den Gebührenzahler im nächsten Kalkulationszeitraum entlasten zu können sollen mögliche Einsparpotenziale ermittelt werden.


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